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In der nun seit 1.1.2025 gül­ti­gen Betriebs­ver­ein­ba­rung Arbeits­zeit für die MA bei Dienst­pla­nung (aus­ge­nom­men Ärzt:innen) wur­de unter Punkt 6.4. Abs 4 fest­ge­legt, dass die indi­vi­du­el­le Aus­zah­lungs­gren­ze von 40 Std. auf (0/20/60 oder 80 Stun­den) ein­ma­lig mit­tels schrift­li­chem Antrag bis zum 30. Juni 2025 geän­dert wer­den kann. Das soll­te man lie­ber nicht ver­ges­sen, denn erst mit der Ein­füh­rung der neu­en OnDu­ty Dienst­plan­soft­ware für alle Bediens­te­ten wird es dann wie­der eine der­ar­ti­ge Mög­lich­keit geben (dann aber im Rah­men der Selbst­ver­wal­tung und jedes Jahr aufs Neue).

Es genügt, dass die gewünsch­te Gren­ze der/dem Lei­ten­den der Abtei­lung mit­ge­teilt wird. Sie küm­mern sich um eine schrift­li­che Mit­tei­lung an die Zeit­wirt­schaft. Die Gren­ze ist dann für die Aus­zah­lung der Über­stun­den am Ende des zwei­ten Durch­rech­nungs­zeit­raums am 31.08.2025 wirksam.

Die Aus­wir­kun­gen die­ser Gren­ze sind nicht zu ver­nach­läs­si­gen.
Jede Plus-Stun­de wird zu den Abrech­nungs­zeit­punk­ten mit dem ÜStd-Zuschlag (der­zeit noch für TZ und VZ MA in der Höhe unter­schied­lich) bewer­tet. Die Aus­zah­lung erfolgt, wenn der Stand auf die­sem Zeit­kon­to 0, 20, 40, 60 oder 80 Std. über­schrit­ten wird. Jede/r hat es daher selbst in der Hand, zwi­schen Frei­zeit und finan­zi­el­ler Abgel­tung zu wählen.

Zwi­schen dem 25. und 27.04. ver­an­stal­te­te der Ver­ein „Rol­len­de Engel“ die­ses Jahr wie­der sei­nen mitt­ler­wei­le eta­blier­ten „Vir­tu­al Cha­ri­ty Run“. 22 der 8.400 Teilnehmer:innen sind dabei auch offi­zi­ell als Mitarbeiter:innen der KUK ange­tre­ten und haben den Ver­ein damit in sei­nem Enga­ge­ment für schwer­kran­ke Men­schen unter­stützt. Eini­ge von ihnen haben uns auch Fotos von ihrer Teil­nah­me zukom­men las­sen, die wir hier ger­ne präsentieren.

Die „rol­len­den Engel“ erfül­len schwer­kran­ken Men­schen ehren­amt­lich ihre letz­ten Wün­sche, die von der Ermög­li­chung von letz­ten Besu­chen der Fami­lie im häus­li­chen Umfeld über ein simp­les Eis­essen mit den Brü­dern am Matt­see bis hin zum schon immer ersehn­ten Kon­zert­be­such rei­chen. Zur Erfül­lung die­ser Wün­sche sind die „rol­len­den Engel“ auf Spen­den angewiesen.

Nähe­re Infor­ma­tio­nen zur Spen­den­mög­lich­keit fin­den sich unter https://​www​.rol​len​de​-engel​.at/​#​s​p​e​nde.

Es sind acht Mona­te ver­gan­gen seit wir die­sen Unter­schied in der Ent­loh­nung zwi­schen den oö Ordens­kran­ken­häu­sern und dem Kep­ler Uni­kli­ni­kum ent­deckt haben. Das haben wir direkt im Gesprä­chen mit KUK und OÖG Geschäfts­füh­rer Dr. Har­non­court und selbst­ver­ständ­lich in allen Gre­mi­en bis zum Auf­sichts­rat kri­ti­siert und eine Anglei­chung ver­langt. Nun ist es so weit: Uns wur­de bestä­tigt, dass MTF Kolleg:innen in KUK und OÖG im Gehalts­sche­ma NEU ab 1.7.2025 wie ihre Ordenskolleg:innen in LD/FL 16 ein­ge­reiht wer­den. Auch wenn in die­sem Fall nur 10 Kolleg:innen, acht am MC und 2 am NMC, davon betrof­fen sind ist das nicht weni­ger wichtig.

Wir erin­nern dar­an, dass es für die Kolleg:innen im Sche­ma ALT jeder­zeit mög­lich ist, in das Gehalts­sche­ma NEU zu wech­seln. Das ist jedoch in sel­tens­ten Fäl­len emp­feh­lens­wert, weil die Ent­loh­nung im Sche­ma ALT nach 20 und mehr Dienst­jah­ren wesent­lich bes­ser ist als im Gehalts­sche­ma NEU.

In einem Rund­schrei­ben an die Gemein­den und Gemein­de­ver­bän­de hat das Amt der Oö. Lan­des­re­gie­rung in einem ers­ten Schritt ein­zel­nen Judi­ka­ten des OGH, VfGH und EuGH Rech­nung getragen.

Kon­kret sol­len nach den Aus­füh­run­gen die­ses Schrei­bens Dienst­ver­rich­tun­gen an Sonn- und Fei­er­ta­gen, wäh­rend der gesetz­li­chen Nacht­stun­den sowie an Sams­ta­gen und außer­halb des Dienst­zeit­rah­mens bzw außer­halb des für ver­gleich­ba­re Voll­zeit­be­schäf­tig­te gel­ten­den Nor­mal­dienst­plans für Teil­zeit­be­schäf­tig­te mit den glei­chen Zuschlä­gen wie für Voll­zeit­be­schäf­tig­te abge­gol­ten werden.

Mit einer der­ar­ti­gen Gleich­stel­lung der Zuschlä­ge für Über­stun­den, die eine von der „regu­lä­ren“ Arbeits­zeit abwei­chen­de Lage auf­wei­sen, wäre zumin­dest ein ers­ter Schritt in Rich­tung einer dis­kri­mi­nie­rungs­frei­en Abgel­tung von Mehr­leis­tun­gen für unse­re teil­zeit­be­schäf­tig­ten Kolleg:innen erreicht. Wir wer­den des­halb eine rasche Umset­zung auch für die Mitarbeiter:innen der KUK einfordern.

Am Ziel sind wir damit jedoch lei­der noch nicht ange­kom­men. Die jüngs­te Recht­spre­chung des EuGH (wie etwa die E in der Rs Luft­han­sa City-Line) neh­men wir trotz die­ses Zwi­schen­er­folgs wei­ter­hin zum Anlass, auf eine voll­um­fäng­li­che Gleich­stel­lung der Zuschlä­ge für Teil­zeit­be­schäf­tig­te zu bestehen.

Eines möch­ten wir hier klar­stel­len. Was mit dem Dienst­ge­ber im Rah­men der Ver­hand­lun­gen zur BV Arbeits­zeit defi­ni­tiv nicht ver­ein­bart wur­de, ist das Aus­lau­fen aller in den ver­gan­ge­nen Jah­ren ver­ein­bar­ten Son­der­re­ge­lun­gen in ein­zel­nen Bereichen.

Bei­spiel 1: Mit den MA, die grund­sätz­lich Mon­tag bis Frei­tag arbei­ten, wur­de münd­lich oder schrift­lich ver­ein­bart, dass sie vier Stun­den zusätz­lich am Sams­tag arbei­ten. Die­se Stun­den wur­den ihnen, egal ob Voll­zeit oder Teil­zeit, mit einem 50% Zuschlag abgegolten.

Bei­spiel 2: Mit den MA einer Abtei­lung wur­de gene­rell ver­ein­bart, dass sie ihre ÜSt. mit den ent­spre­chen­den Zuschlä­gen in der Zeit abge­gol­ten bekommen.

Da es sich um Son­der­re­ge­lun­gen han­delt, ist es nicht mög­lich pau­schal zu sagen, dass der Dienst­ge­ber oder die MA die­se Ver­ein­ba­run­gen ein­sei­tig auf­kün­di­gen kön­nen. Lei­der sind wir aktu­ell mit der Bewer­tung von eini­gen sol­cher Rege­lun­gen kon­fron­tiert, weil der Dienst­ge­ber die Ein­füh­rung der neu­en BV Arbeits­zeit zum Anlass genom­men hat, davon abzu­wei­chen. Wir sind sehr bemüht die Fäl­le so schnell wie mög­lich zu bear­bei­ten und bit­ten um Geduld und Ver­ständ­nis, dass es unter Umstän­den etwas län­ger dau­ern wird.

Noch etwas: Ob ein Bereich wie z.B. eine Ambu­lanz 8, 12, 16 oder 24 Std. besetzt wer­den muss, regelt die BV Arbeits­zeit nicht. Oft wird ver­sucht, die Ver­än­de­rung der Ambu­lanz­zeit (ins­be­son­de­re eine Ver­län­ge­rung um eine hal­be Stun­de) durch die neue BV zu recht­fer­ti­gen. Auch hier ist ganz klar, dass die­se Ände­run­gen aus vie­len Grün­den not­wen­dig sein kön­nen, wegen neu­en BV aber defi­ni­tiv nicht.