Unlängst haben wir an einer Sitzung teilgenommen, in der aktuelle Baumaßnahmen und Verbesserungen vorgestellt wurden. Auch wenn man sich über (dem sprichwörtlichen Anschein nach an jedem Eck befindliche) Baustellen ärgert, schaffen diese eine wesentlich bessere Arbeitsumgebung.
Nur in den letzten fünf Jahren sind in diese Verbesserungen mehr als 100 Millionen Euro investiert worden. Unser KUK entwickelt sich zu einem besonders schönen Krankenhaus.
Wir sind in Gesprächen mit dem Land OÖ bemüht, so schnell wie möglich auch einen neuen Personalschlüssel zu erarbeiten. Die Arbeit im KUK soll in der Zukunft nicht nur in einer guten Umgebung stattfinden. Auch die Personalausstattung soll so gestaltet werden, dass MA mit möglichst wenigen Überstunden belastet werden. Die Beschäftigten müssen darauf vertrauen, dass das Stundenausmaß, für das sie sich entschieden haben, (wenn überhaupt) nur unwesentlich überschritten wird.
Ein Schritt in die richtige Richtung in Sachen diskriminierungsfreier Überstundenabgeltung
In einem Rundschreiben an die Gemeinden und Gemeindeverbände hat das Amt der Oö. Landesregierung in einem ersten Schritt einzelnen Judikaten des OGH, VfGH und EuGH Rechnung getragen.
Konkret sollen nach den Ausführungen dieses Schreibens Dienstverrichtungen an Sonn- und Feiertagen, während der gesetzlichen Nachtstunden sowie an Samstagen und außerhalb des Dienstzeitrahmens bzw außerhalb des für vergleichbare Vollzeitbeschäftigte geltenden Normaldienstplans für Teilzeitbeschäftigte mit den gleichen Zuschlägen wie für Vollzeitbeschäftigte abgegolten werden.
Mit einer derartigen Gleichstellung der Zuschläge für Überstunden, die eine von der „regulären“ Arbeitszeit abweichende Lage aufweisen, wäre zumindest ein erster Schritt in Richtung einer diskriminierungsfreien Abgeltung von Mehrleistungen für unsere teilzeitbeschäftigten Kolleg:innen erreicht. Wir werden deshalb eine rasche Umsetzung auch für die Mitarbeiter:innen der KUK einfordern.
Am Ziel sind wir damit jedoch leider noch nicht angekommen. Die jüngste Rechtsprechung des EuGH (wie etwa die E in der Rs Lufthansa City-Line) nehmen wir trotz dieses Zwischenerfolgs weiterhin zum Anlass, auf eine vollumfängliche Gleichstellung der Zuschläge für Teilzeitbeschäftigte zu bestehen.
Wochenruhe (WR) ersetzt Ersatzruhetag (ET)
Gleiche Regeln, andere Bezeichnung
Auch im Régime der neuen Betriebsvereinbarung Arbeitszeit für den Bereich der Dienstplanung muss für den normalen Einsatz des MA an einem Sonntag oder Feiertag ein Ersatzruhetag geplant werden. Nur das Kürzel hat sich geändert und lautet nun WR (Wochenruhe). Laut Auskunft der Abteilung Zeitwirtschaft haben alle Leitenden diese Information bereits erhalten.
