„Das beste Gesundheitssystem der Welt“ – das hatten wir vielleicht einmal. Das System wurde an die Wand gefahren. Gesperrte Betten in den Spitälern, leere Betten in der Langzeitpflege, fehlende Kassenstellen für Ärzt:innen, die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen, die nur steigende Kosten gebracht hat (gerade die Versicherten in OÖ verloren 500 Millionen an Rücklagen), steigende Wartezeiten für bestimmte Operationen.
Eine umfassende Reform des Gesundheits- und Sozialsystems ist längst überfällig. Dafür sollte definiert werden, welche Leistungen das System in welcher Qualität bieten soll, welche Ausstattung und insb welches Personal es dazu braucht. Und die Kosten? Nun, wenn man bedenkt, wie viel Geld Patient:innen aktuell zur Vermeidung langer Wartezeiten in die Hand nehmen, kann man wohl sagen: „Es kann nur billiger werden!“
Der Pflegebonus muss bleiben – und zwar für alle!
Wir haben bereits angeprangert, dass die Inflation ein Teil des Pflegebonus aufgefressen hat. In Salzburg hat die Landesregierung den Bonus sogar gestrichen. Erst durch Widerstand in Form einer Großdemonstration der Gewerkschaften und der Arbeiterkammer, die auch wir unterstützt haben, ist eine Streichung des Pflegebonus vorerst gerade noch verhindert worden. Doch die Zusicherung der Weiterzahlung durch die Salzburger Landesregierung gilt nur bis Juni! Die dortige ÖVP-FPÖ Koalition ist nach wie vor fest entschlossen, diese Kürzungen in der Pflege ab der zweiten Jahreshälfte durchzusetzen.
Das dürfen wir nicht zulassen! Denn wenn diese Ansinnen für die Pflege in Salzburg durchgesetzt werden, sind auch unsere Gehälter nicht vor Kürzungen sicher. Unser auf drei Jahre ausgelegter Gehaltsabschluss, der alles andere als üppig ausgefallen ist, ist als Beitrag zur Budgetsanierung mehr als genug. Daher rufen wir alle auf, das Volksbegehren „Stoppt den Pflegeraub!“ mit seinen drei zentralen Forderungen:
Zweckwidmung des Geldes vom Bund, damit der Pflegebonus bei den Menschen ankommt
eine dauerhafte Finanzierung über 2028 hinaus
Pflegebonus für alle Beschäftigten in Pflege- und Betreuungsberufen
Somit werden auch Kolleg:innen, die an den bisherigen Veranstaltungen wegen Urlaub, Krankenstand oder sonstigen Verpflichtungen nicht teilnehmen konnten, eine Möglichkeit bekommen, sich im Rahmen des Vortrags zu informieren und anschließend Fragen zu stellen.
